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Casinos, Wetten und die Geschichte des Glücksspielstaatsvertrags

Viele Spieler, die gerne Online Casinos und Wettseiten besuchen, fragen sich, wie es eigentlich mit der rechtlichen Grundlage für derartige Spiele in Deutschland aussieht. Denn so ganz eindeutig ist dies nicht geregelt. Wir beleuchten das Thema an dieser Stelle einmal ausführlich und schauen uns die Details an. So könnt ihr sicher sein, ein legales Angebot zu nutzen – egal ob bei Slots oder allen Arten von Online Wetten.

 

 

 

Der ursprüngliche Glücksspielstaatsvertrag, welcher im Jahr 2008 in Kraft trat, hatte sich vier wichtige Ziele gesetzt: Glücksspiel- und Wettsucht verhindern, Spielbetrieb ordnen und regulieren, Jugend und Spieler allgemein schützen sowie Betrug und Begleitkriminalität verhindern. Der Vertrag wurde allerdings immer wieder kritisiert – zum einen von den Betreibern von gewerblichen Spielhallen und zum anderen auch vom deutschen Lottoverband. Beide warfen dem Gesetzgeber vor, teilweise widersprüchliche Regelungen getroffen zu haben.

 

 

 

Europäischer Gerichtshof rügt die deutsche Gesetzgebung

 

 

 

Am 8. September 2010 urteilte der Europäische Gerichtshof, dass das staatliche Monopol auf Sportwetten gegen europäische Vorgaben verstoße – vor allem Werbekampagnen der staatlichen Glücksspielanbieter gegen die Spielsuchtprävention.

 

 

 

Alle Bundesländer, mit Ausnahme von Schleswig-Holstein, einigten sich am 15. Dezember 2011 auf den ersten Änderungsvertrag. Spielbank-Werbung wurde erlaubt und das Vertriebsverbot von Lotto über das Internet aufgehoben. Außerdem sollte sieben Jahre lang, während einer Experimentierphase, der Markt für private Sportwettenanbieter geöffnet werden. Eigentlich sollten sogar Websperren gegenüber Online Casinos eingeführt werden, von dieser Regelung war in der endgültigen Fassung aber keine Rede mehr. Das nördliche Bundesland ging einen anderen Weg und erlaubte in Eigenregie das Anbieten von Online Casinos und Sportwetten. Hierfür wurden eigens Lizenzen herausgegeben. Am 14. September 2011 trat das Gesetz in Kraft.

 

 

 

Der zweite Glücksspieländerungsstaatsvertrag

 

 

 

Die zweite Änderung sollte eigentlich 2018 in Kraft treten. Allerdings wurde daraus nichts, denn sowohl Schleswig-Holstein als auch Nordrhein-Westfalen stimmten nicht zu. Seit diesem Zeitpunkt bewegen sich fast alle Anbieter in einer rechtlichen Grauzone. Aber: Eine Besserung ist in Sicht. Ab Juli 2021 soll nun endlich Klarheit geschaffen werden. Die Länder haben sich inzwischen auf eine komplette Neuregelung geeinigt, in der auch Online Casinos thematisiert werden. Und auch Werbung soll zukünftig uneingeschränkt erlaubt sein.

 

 

 

Doch wie legal sind Online Casino in Deutschland aktuell? Kurz: Es herrscht unter Experten und Politikern keine Einigkeit über dieses Thema, denn Bundesrecht und EU-Recht kollidieren an dieser Stelle – und letzteres steht vor ersterem. Insofern müssen sich Spieler auch jetzt in Deutschland keine Sorgen machen: Solange ein Anbieter eine Lizenz hat, welche für die gesamte EU gilt (bspw. eine Lizenz der Malta Gaming Authority), dann verhält sich der Spieler selbst nicht falsch, wenn er sich in diesem Casino anmeldet, eine Einzahlung macht und spielt.

 

 

 

Die rechtliche Grauzone mag aktuell noch immer wieder für massive Verunsicherungen sorgen. Ab dem 1. Juli 2021 ist damit allerdings endgültig Schluss, denn dann tritt der neue Glücksspielstaatsvertrag in Kraft, der alle bislang offenen Fragen klärt und eine rechtliche Grundlage schafft.

 

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Kommentare: 1
  • #1

    Simone (Freitag, 04 September 2020 06:51)

    Online Casinos sind mir immer noch etwas suspekt.